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Stand 1.5.2005
1.Geltungsbereich der Bedingungen
a.Die nachfolgenden Bedingungen finden Anwendung auf alle Rechtsgeschäfte zwischen Kunden
von Dienstleistungen der Firma PROSPERI (Inhaber Dr. Stefan Berghem) mit Sitz in Esens, nachfolgend PROSPERI genannt.
b.PROSPERI erbringt seine Dienstleistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Bedingungen.
Soweit der Vertragspartner/Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, gelten diese AGB´s auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn
sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
c.Entgegenstehende Bedingungen o.ä. erkennt PROSPERI nicht an. Gegenbestimmungen des Kunden mit Hinweis auf seine Geschäftsbedingungen o.ä. wird hiermit
widersprochen. Abweichende Bedingungen o.ä. der Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil.
d.Sondervereinbarungen sind nur dann gültig, wenn diese schriftlich vereinbart wurden.
2. Vertragsschluss
a. Ein Vertrag über die Nutzung von Dienstleistungen von PROSPERI kommt mit der Eingangsbestätigung der Bestellung durch PROSPERI zustande. Der Auftraggeber muss das 18. Lebensjahr vollendet
haben.
b.PROSPERI ist berechtigt, aus wichtigem Grund den Vertrag zu stornieren. Bei Stornierung des Vertrages nach Eingangsbestätigung können keine Haftungsansprüche gegen PROSPERI geltend gemacht werden.
3. Leistungsumfang
a. Die Leistungsumfang ergibt sich aus der im Bestellformular beschriebenen Leistung. Die Daten des Kunden sind in den entsprechenden Formularen wahrheitsgemäß und vollständig
anzugeben.
b.Der Kunde erhält zu jeder Forderung eine elektronische Rechnung per Email an das vom Kunden angegebene Emailkonto. Sollte der Kunde nicht in Besitz einer Emailadresse sein kann alternativ auch eine
Rechnung per Fax oder in schriftlicher Form per Postzustellung erfolgen.
c.Die Rechnungserstellung erfolgt nach vollständiger Leistung. Bereits in Rechnung gestellte Leistungen werden nicht rückvergütet.
d.PROSPERI behält sich das Recht vor, die Leistungen zu erweitern, zu ändern und Verbesserungen vorzunehmen. PROSPERI ist ebenfalls berechtigt, die Leistungen zu ändern, soweit eine solche Änderung handelsüblich
bzw. unter Berücksichtigung der Interessen von PROSPERI für den Kunden zumutbar ist, z.B. wenn dies aufgrund von Gesetzesänderungen/-Ergänzungen notwendig ist.
e.Soweit PROSPERI kostenlose Dienste zur Verfügung
stellt und/oder kostenlose Leistungen erbringt, können diese jederzeit eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.
f.Soweit nicht ausdrücklich anders
vereinbart, darf PROSPERI die ihr obliegenden Leistungen auch von fachkundigen freien Mitarbeitern und/oder Dritten erbringen lassen, sofern diese über eine vergleichbare Qualifikation verfügen. Hieraus abzuleitende
zusätzliche Geschäftsbedingungen der Leistungserbringer werden ebenfalls Gegenstand des geschlossenen Vertrages.
4. Kündigung
a.Die Kündigung muss schriftlich erfolgen. Zur Fristwahrung reicht die
Zusendung per Email. Vertragswirksam wird die Kündigung seitens des Kunden jedoch nur durch Zusendung einer handschriftlichen Unterzeichnung der Kündigung (Legitimationsprüfung) innerhalb einer Woche nach
Emailversand per Einwurf-Einschreiben.
Die Kündigung durch PROSPERI wird per Email an das bei der Bestellung angegebene Emailkonto erfolgen. Eine briefliche Benachrichtigung ist zur rechtsgültigen Wirksamkeit
der Kündigung nicht nötig, außer der Kunde hatte bei der Bestellung und im Laufe des Vertragsverhältnisses keine Emailadresse bekannt gegeben.
5.Zusätzliche Sonderregelung für Reseller und Agenturen / Wiedervekauf von Internet-Dienstleistungen
a.Diese AGB gilt gleichwohl für Reseller/Agentur (nachfolgend Reseller genannt) wie für jeden anderen Kunden.
Für den Wiederverkauf u.ä. (entgeltlich oder unentgeltlich) gelten nachfolgend weitere Sonderregelungen.
b.Der Wiederverkauf von bei PROSPERI erworbenen Waren und Gegenständen bedarf keiner Genehmigung von
PROSPERI.
6.Beratung, Support
a.Die Beratung per E-Mail und Hotline erfolgt in dem in der Kundeninformation ausgewiesenen Umfang.
b.Der Support bezieht sich nur auf Problemklärung bezüglich
technischer Störungen und Funktionen des Servers und auf Infos bzgl. Platzierung von Kundeninformationen ( Unterkunftsnachweis, etc. ) im Internet auf den Seiten von PROSPERI.
c.Weitere Problembehandlungen sind
nicht Gegenstand dieser Bedingungen und gelten somit als nicht vereinbart. PROSPERI übernimmt generell keine Haftung für Schäden/Ausfall oder Richtigkeit von Auskünfte dieser Art.
7.Bereitgestellte Inhalte, Programme und Daten
a.Die von PROSPERI im Rahmen der Dienstleistungen von PROSPERI zugänglich gemachten Inhalte, Text- und Bildmaterialien sowie Programme (z.B. CGI-Module) sind in der
Regel urheberrechtlich geschützt.
b.PROSPERI übernimmt keine Gewähr für zugänglich gemachte Inhalte, Text-, Bild- und Tonmaterialien sowie Programme (z.B. CGI-Module) und haftet nicht für die Richtigkeit,
Fehlerfreiheit, gewünschte Funktionsweise und Vollständigkeit der Inhalte und Programmmodule. PROSPERI ist für Programme und deren Inhalte, die nicht auf eigenen Servern von PROSPERI liegen, nicht verantwortlich und
kann keinerlei Gewähr für diese übernehmen.
8.Pflichten und Obliegenheiten des Kunden
a.Der Kunde verpflichtet sich, für seine geschäftsmäßigen Angebote Namen, Anschrift und Emailadresse sowie bei
Personenvereinigungen und Gruppen auch Namen, Anschriften und e-mail-Adressen der Vertretungsberechtigten anzugeben (gesetzliche Anforderung nach dem Teledienstgesetz / Impressumspflicht).
b.Der Kunde hat
PROSPERI unverzüglich eintretende Änderungen vertragsrelevanter Angaben schriftlich mitzuteilen. Hierzu gehören sowohl Adress- und Telefonverbindungs- als auch Firmenbezogene Angaben.
c.Dem Kunden ist bekannt,
dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.
9.Datensicherheit, online-Übertragungen, Suchmaschinen
a.Für die Datensicherung (Erstellung von Backup und Protokollen für Einstellungen) der auf dem Server von PROSPERI abgelegten Kundendaten
sowie vom Kunden vorgenommene Einstellungen ist der Kunde verantwortlich. Für entstandene Schäden an den oder Verlust der auf dem Server überspielten Daten und Einstellungen übernimmt PROSPERI keine Haftung.
b.PROSPERI führt, sofern dies Vertragsgegenstand ist, eine Anmeldung der Internet-Präsenz bei einer von PROSPERI festzulegenden Auswahl von Suchmaschinen (Onlinesuchdienste von Internet-Inhalten) durch. Diese
Leistung erbringt PROSPERI nach besten Möglichkeiten einer automatisierten Anmeldung, jedoch ohne Gewähr für die tatsächliche Aufnahme der Internet-Präsenz in die betroffenen Suchmaschinen. Über eine Aufnahme und
den Zeitpunkt entscheidet naturgemäß alleinig der Betreiber der jeweiligen Suchmaschine. Dem Kunden ist bekannt, dass von ihm für die Anmeldung angegebene Daten (Stichwörter, Beschreibungen) im Internet übertragen
werden und nach der Aufnahme in eine Suchmaschine allgemein zugänglich sind.
10.Empfang und Versand von Emails
a.Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass PROSPERI und gfs. dessen
Kooperationspartner an seine Emailadresse Emailnachrichten zur Information im zumutbaren Umfang versenden. Zur Unterscheidung solcher Emailnachrichten sind diese auf geeignete Weise gekennzeichnet.
11.Verfügbarkeit / Wartung
a.PROSPERI übernimmt keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit von Daten und kann Zeit für technische Arbeiten verwenden. Eine Haftung von PROSPERI für durch technisch
bedingte Ausfälle verursachte Datenverluste, abgebrochene Datenübertragungen oder sonstige Probleme in diesem Zusammenhang ist ausgeschlossen.
12.Eigentumsvorbehalt
a.Gelieferte Verkaufsware bleibt bis zur Bezahlung des Kaufpreises als Vorbehaltsware Eigentum von PROSPERI.
b.Leistungen aus Verträgen mit PROSPERI bleiben bis zur Erfüllung aller, auch künftiger Forderungen
aus diesen Verträgen und der gesamten Geschäftsbeziehung mit dem Kunden, im Eigentum von PROSPERI.
13.Haftungsbeschränkung und Schadenersatz
a.Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung,
positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss und unerlaubter Handlung sind sowohl gegenüber PROSPERI, wie auch aus dem Verhältnis zu deren Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen.
b.PROSPERI
haftet nur für Schäden, die von ihm oder seinen Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich herbeigeführt wurden, es sei denn, es betrifft eine ausdrücklich zugesicherte Eigenschaft. Im übrigen ist die
Haftung ausgeschlossen.
c.PROSPERI haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich von PROSPERI oder dessen Erfüllungsgehilfen
liegen.
14.Zahlungsbedingungen, Zahlungen und Zahlungsverzug
a. 1.Beratungen und Begutachtungen
Die Bezahlung erfolgt per Überweisung durch den Kunden ab Rechnungserstellung innerhalb 7 Tagen.
2.Bestellungen:
Die Lieferung von Waren wird erst nach Zahlungseingang durch
Überweisung des Rechnungsbetrages vom Kunden, ausgeführt. Andere Zahlungsziele können zwischen den Vertragspartnern vereinbart werden.
b.Kommt der Kunde der Zahlung innerhalb der Zahlungsfrist (Datum des
Zahlungseingangs und der Wertstellung auf unserem in der Rechnung angegebenem Konto innerhalb 7 Tagen) nicht nach (Zahlungsverzug), stellt PROSPERI dem Kunden per Email oder, falls keine Emailadresse bekannt ist,
per Brief einer einzige Mahnung zu. Bei weiterer Säumnis des Kunden in der Mahnstufe leitet PROSPERI ein gerichtliches Mahnverfahren ein, dessen Kosten der Kunde zu bezahlen hat.
c.Für die Zeit, in der sich der Kunde in Verzug befindet werden 10% Zinsen p.a. berechnet.
d.In Einzelfällen ist eine Zahlung per Scheck, nach vorheriger schriftlicher Bestätigung durch PROSPERI, möglich. Für die
Bearbeitung der Scheckeinreichung erhebt PROSPERI eine Bearbeitungspauschale von 3.- Euro.
Sollte eine Rückbelastung des Scheck seitens der Banken stattfinden so steht der Kunde mit der Zahlung in Verzug. Eine
Rückbelastung belastet PROSPERI dem Kunden mit einer Bearbeitungspauschale von 10.- Euro zuzüglich Mahn- und Bankgebühren.
e.Ist der Kunde durch mangelnde Zahlung in Verzug, hat er für jede
Mahnung von PROSPERI den jeweils erforderlichen Verwaltungsaufwand (Mahngebühr) in Höhe von 8.- Euro zu tragen.
f.Wenn der Kunde mit der Zahlung in Verzug gerät, ist PROSPERI unbeschadet aller sonstigen Rechte
dazu berechtigt, die erbrachte Leistung zurückzufordern und anderweitig darüber zu verfügen. Sobald der Annahmeverzug eintritt, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung auf den
Kunden über.
g.Gegen Forderungen von PROSPERI kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines
Leistungsverweigerungsrechtes nur wegen unbestrittener und rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche zu.
15.Geheimhaltung Datenschutz
a.PROSPERI erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene
Daten des Kunden über die Inanspruchnahme der von PROSPERI angebotenen Dienste, so weit dies erforderlich ist, um dem Nutzer die Inanspruchnahme dieser Dienste zu ermöglichen (Nutzungsdaten).
b.PROSPERI ist es
ebenfalls erlaubt, personenbezogene Daten des Kunden für Zwecke der Beratung, der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung der von PROSPERI angebotenen Dienste zu verarbeiten und zu nutzen.
Der Kunde erteilt hierzu bei Vertragsschluss seine ausdrückliche Einwilligung. Diese kann jederzeit für die Zukunft schriftlich per Email widerrufen werden.
16.Änderungen
a.PROSPERI ist jederzeit
berechtigt, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Änderungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden mindestens vier Wochen vor
Inkrafttreten per Email an seine Emailadresse oder, wenn nicht vorhanden, postalisch mitgeteilt. Hierzu ist statt der Beifügung des kompletten Textes auch ein Verweis auf die neue Adresse im Internet, unter der die
neue Fassung abrufbar ist, hinreichend. Sollte solchen Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung (Zustellung = Email Versanddatum plus ein Tag, Post Versanddatum plus vier Tage) widersprochen werden,
gelten diese als angenommen.
b.Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGB´s nichts anderes bestimmt ist, zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt
auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.
c.PROSPERI steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschrittes auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder
Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, insofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen.
17.Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand
a.Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
b.Erfüllungsort ist Esens (Ostfriesland), Bundesrepublik Deutschland. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle
Ansprüche aus und auf Grund dieser AGB´s und aller mit PROSPERI geschlossener Verträge einschließlich Scheck- und Wechselklage sowie sämtliche zwischen den Parteien sich ergebende Streitigkeiten über das
Zustandekommen, die Abwicklung oder die Beendigung der Verträge ist - soweit der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist - der jeweilige Sitz von
PROSPERI.
18.Salvatorische Klausel
a.Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt an
Stelle der unwirksamen Bestimmung eines dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart
hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten.
b.Gleiches gilt für den Fall der Unvollständigkeit der Bestimmungen
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